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Perspektivenwechsel: Die mehrschichtigen Lösungsansätze der europäischen Einwanderungspolitik

Im neuen Schwerpunktthema auf dem Euregio-Portal zum 100-jährigen Gedenken an den 1. Weltkrieg www.14-18.europaregion.info nimmt die italienische Schriftstellerin sowie UNO- und EU-Beobachterin in Afrika, Maria Serena Alborghetti, die vielschichtige Migrationspolitik Europas und der europäischen Zentralstaaten unter die Lupe.

Maria Serena Alborghetti (ganz links) auf UNO-Mission in Kongo/Afrika (Foto: Alberghetti)
Zoomansicht Maria Serena Alborghetti (ganz links) auf UNO-Mission in Kongo/Afrika (Foto: Alberghetti)

In der Rubrik „Let’s reflect“ auf www.14-18.europaregion.info www.14.18@europaregion.info/ lets reflect geht es im September unter anderem auch um den aktuellen Migrationspakt der EU mit Afrika. Im Gespräch mit dem Euregio-Team beschreibt Alborghetti die immer dringlichere und kompaktere europäische Migrationspolitik auf der einen und das zunehmende afrikanische Leid auf der anderen Seite. Brisante soziale Situationen und Bürgerkriege auf der anderen Seite würden immer mehr verzweifelte Menschen dazu veranlassen, ihre afrikanische Heimat zu verlassen um überleben zu können. Die europäischen Abkommen mit den afrikanischen Ländern bekämpften aber nur das Symptom an sich und nicht die Ursachen der Migration in den Herkunftsländern, im Gegenteil, nun würden die Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen unter unmenschlichen Bedingungen interniert bzw. abgeschoben. Für Alborghetti zwei entgegengesetzte Positionen, die beide durchaus auch ihre Berechtigung hätten. Was aber ist der Ausweg aus dieser Zwickmühle?

Ein Dilemma sei sicherlich auch, dass Europa nicht einheitlich und mit einer vorausschauenden Strategie handle, sondern oftmals einfach als Reaktion auf das sich ständig weiterentwickelnde Tagesgeschehen. Österreich drohe beispielsweise am Brenner Panzer einzusetzen, während Italien plane, die Häfen für NGO-Schiffe zu sperren, die sich nicht an bestimmte Verhaltensregeln halten. Auf EU-Ebene werde über Themen wie eine Überarbeitung des Dublin-Abkommens diskutiert, damit die Verantwortung für Einwanderer nicht mehr zur Gänze auf dem Erstaufnahmeland lastet. Außerdem werde über die Einrichtung von mehr Hotspots, die Stärkung der Programme der Küstenwache und der EU-Außengrenze (wie z. B. Frontex, Triton usw.) oder die Ausarbeitung eines auf EU-Ebene einheitlichen Asylverfahrens diskutiert und verhandelt. Damit solle verhindert werden, dass die in den verschiedenen Aufnahmeländern bestehenden mehr oder weniger großen bürokratischen Hindernisse den Anstrom von Asylbewerbern beeinflussen.

Maria Serena Alborghetti berichtet auf Let’s reflect von Ereignissen, die uns kaum bekannt sein dürften und stellt Überlegungen an, die sich die Politiker bei ihrer Einwanderungspolitik zu eigen machen könnten.

ag


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