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Grenzgemeinden-Fonds: 550 Millionen Euro stehen bereit

In Bozen hat unter dem Vorsitz des Regionenministeriums und im Beisein der Landeshauptleute Kompatscher und Rossi die Grenzgemeinden-Fonds-Kommission getagt.

550 Millionen Euro schwer ist der Grenzgemeinden-Fonds - Foto: LPA/mb
Zoomansicht 550 Millionen Euro schwer ist der Grenzgemeinden-Fonds - Foto: LPA/mb

550 Millionen Euro haben Südtirol und das Trentino seit Einführung des Grenzgemeinden-Fonds im Jahr 2010 zu gleichen Teilen bereitgestellt, um Gebietskörperschaften zu unterstützen, die im Grenzgebiet zu Südtirol und dem Trentino liegen. "Dieser Fonds wurde eingerichtet, um über Südtirol und des Trentino hinaus, also in den angrenzenden Gebieten in Venetien und in der Lombardei, eine harmonische Entwicklung zu ermöglichen", betonten heute die beiden Landeshauptleute Arno Kompatscher und Ugo Rossi bei der Sitzung der Paritätischen Kommission, die heute im Landhaus 1 in Bozen unter dem Vorsitz des Vertreters des Regionenministeriums, Roger De Menech, zusammengekommen ist. "Bisher wurden mit 45 Millionen Euro erst knapp zehn Prozent der zur Verfügung stehenden Geldmittel genutzt", stellten die Landeshauptleute heute fest, die alle beteiligten Institutionen aufriefen, diese Mittel und die Entwicklungschancen zu nutzen, die sie eröffnen.

Die Kommission sprach sich dafür aus, dass neben Projekten der 48 angrenzenden Gemeinden vor allem strategisch erachtete grenzüberschreitende Projekte Gewicht erhalten sollen. "Beispielsweise Projekte, die im Zusammenhang mit dem Nationalpark Stilfserjoch oder im Unesco-Welterbe-Gebiet Dolomiten im Zusammenhang stehen, können mit den Geldern aus dem Fonds finanziert werden", so Landeshauptmann Kompatscher, wobei über die Finanzierung Einigkeit zwischen den vier beteiligten Ländern herrschen muss.

Der Grenzgemeinden-Fonds ist der Nachfolger des ehemaligen ODI-Fonds, der auf der Grundlage des Mailänder Abkommens eingerichtet wurde und in den die Länder Südtirol und das Trentino jährlich je 40 Millionen Euro einzahlen, um Projekte in den an die beiden Länder grenzenden Gemeinden zu finanzieren. Wie sein Vorgänger dient auch der Grenzgemeinden-Fonds der Finanzierung von Projekten in Gemeinden in der Lombardei und in Venetien, die an Südtirol und das Trentino angrenzen. Durch die mit Mitteln aus dem Grenzgemeinden-Fonds finanzierten Projekte soll eine einheitliche Entwicklung dieser Grenzgebiete begünstigt werden. Von diesen insgesamt 48 Grenzgemeinden grenzen 42 ans Trentino und sechs an Südtirol an. Die anspruchsberechtigten Gemeindeverwaltungen der Region Lombardei befinden sich in den Provinzen Sondrio und Brescia, jene der Region Venetien in den Provinzen Verona, Vicenza und Belluno.

Die Geldmittel werden nach festgelegten Prozentsätzen und Kriterien verteilt. So stehen beispielsweise den Gebietskörperschaften der Provinz Belluno 46 Prozent der Mittel (36,4 Millionen jährlich) und jenen der Provinz Sondrio elf Prozent (8,7 Millionen) zu. Aus dem Fonds können sowohl lokale Projekte als auch als strategisch erachtete grenzüberschreitende Projekte finanziert werden. Die drei strategischen Zielevorgaben sind dabei: die Aufwertung der Territorien, die sozial-ökonomische Entwicklung sowie die Integration und Kohäsion der Gebiete. Die vorgegebenen Sachbereiche umfassen die Mobilität, den Tourismus, die digitale Entwicklung, das Gesundheitswesen, die Bildung, den Schutz des Territoriums, die Energieeinsparung oder die Aufwertung natürlicher und kultureller Ressourcen.

Für den Fonds wurden ein eigenes Sekretariat und ein Schalter mit zwei Außenstellen in den Provinzen Belluno und Sondrio eingerichtet. In den ersten sechs Jahren wurden insgesamt 372 Projekte abgewickelt – 117 davon in der Lombardei und 255 im Venetien, dazu gehören eine Vorstudie für die Errichtung eines Tunnels am Stilfserjoch, einen dreijährigen Investitionsplan für den lombardischen Teil des Nationalparks Stilfserjoch (insgesamt zirka 12 Millionen Euro), die Errichtung einer Verbindung zwischen den lombardischen Gemeinden Valvestino und Magasa und den Judikarien (32 Millionen Euro), ein Radweg an der Brescianer Seite des Gardasees (10 Millionen Euro), die Vervollständigung des Projekts zur Skiverbindung „Comelico-Hochpustertal“ (26 Millionen Euro werden durch den Fonds bereitgestellt, die gesamten Investitionskosten belaufen sich auf zirka 43 Millionen Euro), eine Machbarkeitsstudie zum Dolomitenzug – Belluneser Eisenbahn, die Unterstützung beim Zugang zum Breitbandanschluss in den Grenzgebieten zwischen dem Trentino und Südtirol, ein Marketingplan für die Dolomiten sowie die Verwirklichung der Seilbahnverbindung zwischen Cortina und Cinque Torri (18 Millionen Euro aus dem Fonds bei Gesamtkosten von 24,2 Millionen Euro).

(LPA)


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