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AdR-Plenartagung mit Initiativstellungnahme zur Makroregion Alpenraum

In seiner Sitzung vom 3.12.2014 nahm der Ausschuss der Regionen der EU (AdR) die von Berichterstatter Landtagspräsident Herwig van Staa ausgearbeitete Initiativstellungnahme „Eine Makroregionale Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum“ einstimmig an. Da sich die Erarbeitung der Makroregionalen Strategie und des dazugehörigen Aktionsplans gerade in der entscheidenden Phase befindet, kommt diesem Dokument große Bedeutung zu.

Landtagspräsident Herwig van Staa
Zoomansicht Landtagspräsident Herwig van Staa

Bezugspunkt der Makroregionalen Strategie ist das „Alpenmassiv“, also das Bergland im engeren Sinn und das Alpenvorland mit den großen Metropolen wie München, Mailand und Grenoble. Im Zentrum der Makroregion müssen die Interessen des Kernbereiches der Alpen unter ausgewogener Berücksichtigung der Interessen des Alpenvorlandes stehen.

Die Strategie umfasst fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Slowenien) und zwei Drittstaaten (Liechtenstein und die Schweiz). In diesen sieben Staaten werden 40 Länder der Makroregion Alpen angehören.

Die inhaltlichen Prioritäten wurden drei Säulen zugeordnet: „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit“, „Umweltfreundliche Mobilität“ sowie „Nachhaltige Bewirtschaftung von Energie und von natürlichen und kulturellen Ressourcen“. Das Ziel der Makroregion ist es, die Alpen als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln und einen spürbaren Mehrwert für die Menschen zu schaffen.

Bei der Realisierung der Makroregion Alpen kann auf die zahlreichen bestehenden grenzübergreifenden Netzwerke, wie die Arge Alp, die Alpenkonvention und das EU-Alpenraumprogramm aufgebaut werden. Da die Initiative von den Alpenregionen selbst ausging, wurde der Makroregionalen Strategie von Anfang an ein bottom-up-Ansatz unter gleichwertiger Einbindung der EU, der Alpenstaaten und der Alpenregionen zugrunde gelegt. So kann die Makroregion Alpen zum Ausdruck gelebter Multi-level Governance werden.

Die Governance zur Umsetzung der Makroregionalen Strategie soll einen politischen Vorsitz umfassen, der im jährlichen Rotationsprinzip von den sieben Alpenstaaten wahrgenommen wird. Innerhalb des betreffenden Staates wird entschieden, ob dieser turnusmäßige Vorsitz auf nationaler oder regionaler Ebene ausgeübt wird.

Ein Sonderbeauftragter auf regionaler Ebene soll nach dem Vorbild der TEN-T-Koordinatoren eingerichtet werden, die Präsidentschaft unterstützen und die Beziehungen zu den europäischen Institutionen pflegen. Dieser Sonderbeauftragte wird die Kontinuität in der Makroregion sicherstellen und die Interessen der 40 beteiligten Länder, Regionen, Provinzen und Kantone koordinieren. Daher ist die Verankerung eines solchen „Kümmerers“ von großer Bedeutung.

Bis Mitte März 2015 wird nunmehr die Europäische Kommission erste Entwürfe für die Strategie und den Aktionsplan vorlegen. Im Juni 2015 wird sie ihre Mitteilung zur Makroregionalen Strategie für den Alpenraum veröffentlichen, die im Herbst 2015 vom Europäischen Rat angenommen werden soll. Anfang 2016 kann sodann die operative Umsetzung der Makroregionalen Strategie beginnen. 


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